15. März 2024

BSBD Bundeshauptvorstand tagt in Erfurt

  • Teilnehmer des Bundeshauptvorstandes 2024

Vom 12. bis 14. März 2024 tagte der Bundeshauptvorstand des BSBD in Erfurt. In den drei Tagen wurde eine Vielzahl an Themen diskutiert und Beschlüsse für gemeinsame Standpunkte gefasst.

Ein umfangreiches Tagungsprogramm mit breit gefächerten Themen zeigt wieder einmal, was die Föderalismusreform dem Justizvollzug in den Bundesländern beschert hat. Nach Abschluss der Tarifverhandlungen im Dezember 2023 kämpfen nun die einzelnen Landesverbände um die zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses auf Beamten und Versorgungsempfänger. Auch die erkämpfte Zulage für Beschäftigte in Gesundheitsberufen, im Maßregelvollzug und im Justizvollzug muss auf den Beamtenbereich übertragen werden. Daran wurde noch einmal eindringlich appelliert.

Organisatorische Themen des BSBD aber auch die Sorgen und Nöte der Bediensteten im Vollzug wurden intensiv diskutiert. Zahlreiche Unterschiede wie z.B. die Höhe der Vollzugsdienstzulage/Gitterzulage, Personalausstattung, Ausbildung, Personalentwicklung und Laufbahngestaltung wurden im Sitzungsverlauf deutlich.

Die Stärkung des Berufsbildes in der Öffentlichkeit, gerade wegen des Fachkräftemangels, ist wichtig und muss dauerhaft erfolgen. Der Justizvollzug ist Bestandteil der inneren Sicherheit und in diesen muss investiert werden. Investitionen die die Mitarbeitenden in den Anstalten spüren können, dass zählt und motiviert auch weiterhin an 365 Tagen rund um die Uhr.