27. März 2020

DANKESCHÖN

Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                                                        HH 25.03.2020

Zu allererst ein großes

DANKESCHÖN

für Euren unermüdlichen Einsatz im Justizvollzug der Länder.

Leider kommt die Anerkennung für unsere Kolleginnen und Kollegen in den Medien viel zu kurz. Ich denke, auch von der Landes- und Bundespolitik können wir mehr mentale Unterstützung und vor allem eine entsprechende Wertschätzung für unsere Arbeit im Justizvollzug erwarten. Ich weise in den Medien immer wieder darauf hin, dass wir nicht nur einen Versorgungsauftrag gegenüber den Gefangenen haben, sondern auch einen wesentlichen Beitrag für die Sicherheit und Ordnung des Landes, vor allem in Krisenzeiten wie diesen, leisten. Unsere Bediensteten können nur vereinzelt im Home-Office arbeiten. Auch das viel zitierte Abstandsgebot von 1 bis 2 Metern ist im Vollzug im Umgang mit Gefangenen nicht realisierbar. Infizierte Insassen werden in den Anstalten unter Quarantäne genommen und von unseren Bediensteten betreut und versorgt. Schutzausrüstungen, Desinfektions- und Reinigungsmittel sind dabei elementar wichtig, um nicht selbst infiziert zu werden. Von unserem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) ist zum Justizvollzug gar nichts zu vernehmen. Gibt es Notfallszenarien bei einem großflächigen Personalausfall in einem Bundesland?  Wie ist die Versorgung der Länder und Justizvollzugsanstalten mit Schutzausrüstung- und Material sichergestellt? Wir sind im BSBD gut vernetzt und tauschen vor allem in der Krise schnell und umfangreich Informationen aus. Dabei profitieren wir von den Erfahrungen und auch den Entscheidungen anderer Länder, stellen aber auch fest, dass selbst in diesen Zeiten die Entscheidungen in den Ländern unterschiedlich ausgeprägt sind. Der Föderalismus lässt grüßen.

Dabei ist es momentan nicht unsere Hauptaufgabe den Finger in die Wunde zu legen. Wir fordern als BSBD nicht nur pauschal auf die Sorgen und Nöte unserer Kolleginnen und Kollegen einzugehen und diese zu lösen, sondern wir gehen die Probleme aktiv an. Es ist nicht die Zeit, Forderungen aufzustellen, sondern die Probleme gemeinsam anzupacken und Alternativen zur Lösung zu finden und umzusetzen. Dabei gilt es zeitnah, variabel und effektiv zu sein. Gegebenenfalls müssen wir auch Dogmen verlassen, um unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schützen.     

Darum sind unsere Personalräte und Landesverbände unermüdlich aktiv, um die Sorgen und Probleme der Kolleginnen und Kollegen in den Justizvollzugsanstalten aufzunehmen, zu bearbeiten weiterzuleiten und zu lösen. Auch dafür ein ganz großes

Danke.

Zahlreiche Maßnahmen wurden eingeleitet, um den Vollzug ein wenig zu entlasten.

Besuche in den Anstalten wurden bis auf ein absolutes Minimum eingeschränkt, die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt, Haftunterbrechungen veranlasst, um in den überfüllten Anstalten Platz zu schaffen. Die Bediensteten sind damit beschäftigt die Gefangenen zu informieren und vielfach werden Kompensationen geschaffen, um die Kommunikation von Gefangenen mit ihren Angehörigen zu erleichtern. Auch das Handyverbot für Gefangene wird in einigen Ländern temporär ausgesetzt. Maßnahmen, die uns als Gewerkschaft nicht zum Jubeln animieren,  aber individuell entschieden werden müssen.

Die Ministerien sind gut beraten, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz unserer Bediensteten und der Gefangenen konsequent umzusetzen, ohne die Sicherheit zu gefährden. Die ständige klare Information unserer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen über getroffene Entscheidungen ist unabdingbar, um Unsicherheit zu vermeiden.

Die Krise wird uns allen noch Einiges abverlangen.

Das Wichtigste ist, bleibt gesund!

BSBD Bundesvorsitzender Rene Müller