11. Oktober 2023

„Grenzenlos kriminell“

Die Auswirkungen der europäischen Freizügigkeit auf die Entwicklung vor und hinter Gittern, zur Bearbeitung dieser Fragestellung trafen sich über 20 Kolleginnen und Kollegen aus den Landesverbänden in Freiburg. Bei sommerlichen Temperaturen startete das Seminar mit einem sehr interessanten Vortrag des bayrischen Kollegen Andreas Pletschacher. Er referierte bei seinem ersten Einsatz als Vortragender über das Thema: Vollzug in Bayern. Hier begann er zunächst mit der geschichtlichen Entwicklung. Bayern ist einer der ältesten Staaten Europas. Erster bayerische Herzog war im Jahr 550 Garibald I. Danach übernahm das Geschlecht der Welfen und dann die Wittelsbacher die Macht. Heute ist Bayern ein starker politischer und wirtschaftlicher Standort in Deutschland. Auch im Justizvollzug gehen die Uhren teilweise etwas anders als im übrigen Bundesgebiet. Nicht nur im öffentlichen Dienst, auch in vielen anderen Bereichen ist München ganz vorne anzutreffen. Aber es gibt auch im bayerischen Vollzug Probleme bei der Personalausstattung und der Nachwuchsgewinnung.

Am Vormittag des zweiten Seminartages stand der Besuch in der JVA Freiburg auf dem Programm. Der aktiven Vorbereitung des dortigen BSBD Ortsverbands- und Personalratsvorsitzenden Daniel Meurer war es zu verdanken, dass diese Stippvisite zu Stande kam. Freundlich begrüßt wurde die Seminargruppe, unter Leitung des Bundesseminarorganisators Winfried Conrad, von dem Behördenleiter der JVA Freiburg Herrn Leitenden Regierungsdirektor Michael Völkel. Danach übernahm Kollege Meurer die Anstaltsführung in Begleitung eines Kollegen aus dem Bereich des Vollzuglichen Arbeitswesen VAW. Neben einigen Arbeitsbetrieben wurde auch der Bereich der Sicherungsverwahrung und der Untersuchungshaft der Jugendlichen besucht. Beeindruckt war die Seminargruppe über die Sauberkeit und Ordnung innerhalb der Anstalt. Großer Dank gilt auch dem BSBD-Ortsverband, der den Besuch der Seminargruppe zum Schluss mit einem Mittagessen abrundete. Danach ging es zum Bus, der die Gruppe zum Besuch des Europaparlaments in Straßburg brachte. Dort wurde sie schon erwartet. Zunächst erläuterte eine sehr kompetente Mitarbeiterin der Einrichtung die Zielsetzung und die Voraussetzungen, die ein Land erfüllen muss, um Mitglied in der EU zu werden. Als sehr konstruktiv wurde von der Seminargruppe die Möglichkeit bewertet, auch mit Fragen – teils auch sehr kritischen – die ein oder andere Tatsache zu hinterfragen. Nach dieser Informationsveranstaltung hatte die Seminargruppe die Möglichkeit im Besucherbereich den Ablauf einer Sitzung im EU-Parlament zu verfolgen. Kollege Conrad hatte dankeswerterweise für das Seminar eine Sitzungswoche in Straßburg ausgewählt. Mit viel Input ging dann die Rückreise zum Seminarort.

Der letzte Seminartag begann zunächst mit einem Austausch über die aktuellen Probleme des bundedeutschen Justizvollzuges. Immer größere Anforderungen an die Bediensteten bei fehlendem Personal kann auf Dauer nicht zielführend sein, war die einhellige Meinung der Seminargruppe. Dann startete der Seminarleiter mit seinem Thema: Grenzenlos kriminell? Ist eine weitere EU-Erweiterung sinnvoll? Wann ist die Schmerzgrenze erreicht! So lauteten die Fragestellungen, die auf die Gruppe zukamen. Bei der dazu vorbereiteten und durchgeführten Podiumsdiskussion wurden die bei der Thematik entstehenden Spannungsfelder deutlich herausgearbeitet. Kurzweilig und mit sehr viel Engagement vertraten die Sprecher der einzelnen Interessengruppen ihre Ansichten und Lösungsansätze.

Bei strahlendem Sonnenschein traten die Seminarteilnehmer motiviert und hoffentlich zufrieden die Rückreise an.