Junge Liberale meets jungen BSBD
Nemir Ali, der stellvertretender Vorsitzende der jungen Liberalen, folgte der Einladung der BSBD - Jugend und Ende September kam es zu einem Onlinetreffen zwischen dem Vorsitzenden Philipp Weimann aus Baden Württemberg und der Stellvertreterin Vivian Wernert aus Hamburg.
Der 27-jährige Nemir Ali studierte Rechtswissenschaften in Osnabrück. Innerhalb seines Referendariats hatte er bereits Berührungspunkte mit dem Justizvollzug, da er innerhalb der JVA Osnabrück bereits einige Eindrücke über „die ganz eigene Welt hinter großen Mauern“ sammeln konnte. So kam es, dass die im Gespräch erwähnten Probleme des Vollzugs für ihn keine Überraschung waren...
Nemir nahm sich Zeit für uns. Zeit zu hören, Fragen zu stellen und zusammen wurde über Möglichkeiten gesprochen, den Rechtsstaat zu stärken und die Attraktivität des Berufsfeld zu verbessern. Ein zentralisiertes Bundesgefängnis, in dem Straftäter und Täterinnen untergebracht werden würden, die in Karlsruhe gerichtet werden, würde den Vollzug in jedem Bundesland entlasten. Transporte müssten nicht mehr organisiert und begleitet werden und Trennungen der Gefangenen untereinander könnten leichter gewährleistet werden.
Auch wurde rege darüber diskutiert, ob der Föderalismus im Strafvollzug noch Vorteile hat oder ob der dadurch resultierende Wettbewerb im öffentlichen Dienst wirklich förderlich für die Nachwuchsgewinnung ist. Die Unterschiede innerhalb der Zulagen, Gehälter und Krankenversicherungsmöglichkeiten seien zwischen den Bundesländern merklich groß.
Die Vertreter der BSBD – Jugend machten den jungen Politiker darauf aufmerksam, dass der Mangel an Personal und der immer schwieriger werdende Umgang mit Strafgefangen in den kommenden Jahren ein unüberwindbares Problem in der inneren Sicherheit Deutschland werden wird. Die Anzahl der psychisch auffälligen Gefangen steigt, die Anzahl an Strafvollzugsbediensteten und Therapeuten in den deutschen Gefängnissen hingegen nicht.
Die jungen Liberalen stehen für einen modernen Staat bei dem die schnelle und konsequente Rechtdurchsetzung nicht nur ein Wahlversprechen bleiben soll. Sie setzen sich verstärkt für Rückführungsabkommen von Straftätern ein, eine transparente Einwanderungspolitik und stehen als Partei positiv zu der Legalisierung von Cannabis, da es „die Justiz entlasten würde“.
Nemir Ali ist bewusst, dass die Aufstockung von Gehalt und Zulagen innerhals des Vollzugs nicht nur längst überfällig ist, sondern auch das Ansehen des Berufsumfelds massiv verbessert werden muss.
Wir hoffen, dass der junge Politiker unsere Unterhaltung nicht vergisst und die Gesellschaft Sicherheit nicht dann ernst wahrnimmt, wenn sie nicht mehr gewährleistet werden kann.