07. Dezember 2019

Ländertreffen 2019 auf der Insel Reichenau

  • Seminargruppe- ganz links vorne- Herr Direktor Vinzens/ Saxerriet
    Foto: BSBD
    Seminargruppe- ganz links vorne- Herr Direktor Vinzens/ Saxerriet
  • Ministerialdirigent Martin Finckh – links – und Organisator des Treffens Winfried Conrad Foto: BSBD Ministerialdirigent Martin Finckh – links – und Organisator des Treffens Winfried Conrad

Vierzehn von sechzehn Bundesländern und einige Mitglieder der BSBD Bundesleitung waren beim diesjährigen Ländertreffen auf der Insel Reichenau am Bodensee vertreten. Der Organisator des Treffens war wie schon in den Vorjahren der Kollege Winfried Conrad vom Landesverband Rheinland-Pfalz. Diesmal hatte er als Tagungsstätte ein sehr schönes Haus der Erzdiözese Freiburg ausgewählt. Fast 30 Kolleginnen und Kollegen konnte Winfried Conrad begrüßen, mit dabei auch unser Bundesvorsitzender Rene Müller. Schon am ersten Abend ging es mit den Beratungen los. Zunächst wurden allen anwesenden Landesverbänden die Gelegenheit gegeben aktuelles aus ihrem Land vorzutragen. Fortgesetzt wurden die Berichte am nächsten Vormittag. Danach - aber auch zwischen den Berichten - informierte der Bundesvorsitzende über bundesweite Entwicklungen, auch auf der Ebene unseres Dachverbandes dem dbb. Nach dem Mittagessen konnte Kollege Conrad den Abteilungsleiter Justizvollzug Ministerialdirigent Martin Finckh vom Ministerium der Justiz Baden-Württemberg begrüßen. In seinem Vortrag ging Herr Finckh auf die aktuelle Situation und Schwierigkeiten des Justizvollzuges Baden-Württemberg ein. Gesprochen wurde über die bauliche und personelle Situation aber auch über baden-württembergische Projekte wie Videodolmetscher und Telemedizin. Festgestellt habe das Ministerium, so Herr Finckh, dass sich die Arbeitszufriedenheit der Bediensteten im Justizvollzug spürbar negativ entwickelt hat. Eine vor Jahren durchgeführte Mitarbeiterbefragung habe noch ein anderes Ergebnis erbracht. Die Arbeitszufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei auch Thema der regelmäßigen Behördenleitertreffen. Nach Verabschiedung des Ministeriumsvertreters wurde die Arbeitssitzung fortgesetzt. Die im Vorfeld der Veranstaltung eingereichten Fragenkataloge der Landesverbände wurden abgearbeitet. Nicht zuletzt berichtete Kollege Alex Schmid über die Einführung der freien Heilfürsorge im Justizvollzug von Baden-Württemberg. Am nächsten Morgen starteten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schon sehr früh zu einer Exkursion in die benachbarte Schweiz.

Ziel der Busfahrt war die JVA Saxerriet

"Das Saxerriet ist eine offene Strafanstalt für Männer und verfügt insgesamt über 135 Plätze für Normalvollzug, Halbgefangenschaft und das Arbeitsexternat. Integriert ist eine Geschlossene Übergangs-abteilung (GÜA) mit 17 Plätzen. Die Vollzugsinstitution ist in das Amt für Justizvollzug eingegliedert und untersteht damit dem St. Gallischen Sicherheits- und Justizdepartement. Des Weiteren ist das Saxerriet eine Anstalt des Ostschweizerischen Strafvollzugskonkordats. Sie nimmt alle Deliktsgruppen und Täterkategorien auf, es sei denn, es handle sich um offensichtlich Fluchtgefährdete oder Gemeingefährliche. (Wikipedia)

Nach freundlicher Begrüßung durch den Behördenleiter Herrn Direktor Martin Vinzens und einer kurzen Einführung in das dortige Vollzugssystem wurde die Gruppe aufgeteilt. Die Taktung der einzelnen Führungen und die Informationsvermittlung durch hochkompetente Mitarbeiter der Vollzugs-einrichtung war hochprofessionell.

Tief beeindruckt vom Schweizer Vollzugssystem und der überaus herzlichen Gastfreundlichkeit wurde am frühen Nachmittag die Rückreise angetreten. Nächster Halt war die JVA in Singen, eine Zweiganstalt der JVA Konstanz. Dort wurde die Gruppe von der Anstaltsleiterin Frau Ellen Albeck begrüßt. Singen ist spezialisiert auf den Vollzug für ältere Inhaftierte. Nur Gefangene, die das 62 und älter sind, verbüßen dort ihre Haftzeit. Auch hier erfuhren die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern viel Interessantes. Einig waren sich die Vollzugspraktiker, dass sich die gesellschaftliche Überalterung auch auf den bundesdeutschen Vollzug auswirken wird. Singen ist hier richtungs-weisend, wie man der Problematik gerecht werden kann.

Mit vielen Eindrücken kehrte die Gruppe zur Tagungsstätte zurück. Auch im nächsten Jahr – so die Teilnehmerinnen und Teilnehmer – soll dieses überaus interessante Treffen der Ländervertreter stattfinden. Der Organisator der Zusammenkunft Kollege Winfried Conrad stellte in Aussicht, sich um eine Tagungsstätte im Bundesland Bremen zu bemühen.